Gespräch mit DIE LINKE Fraktion im Landtag M-V
Foto: BSBD MV v.l.n.r. Matthias Kleemann, Matthias Nicolai, Michael Noetzel und Stanley Mengel
10. Juni 2026. Heute traf sich der Landesvorstand des BSBD Mecklenburg-Vorpommern mit Michael Noetzel, Vorsitzender des Rechtsausschuss des Landtags Mecklenburg-Vorpommern und Sprecher der Fraktion DIE LINKE für Innen-, Rechts- und Kommunalpolitik und Sarina Rackwitz, Referentin für Recht, Petitionen und Medien in der Landtagsfraktion DIE LINKE.
Im Rahmen des Gesprächs fand ein konstruktiver Austausch zu aktuellen Themen und Herausforderungen im Bereich der Justiz und des Justizvollzuges statt. Der BSBD nutze die Gelegenheit, die Perspektiven und Anliegen der Beschäftigten einzubringen und mit Herrn Noetzel und Frau Rackwitz zu diskutieren.
Dabei ging er insbesondere auf die personellen Entwicklungen im Justizvollzugs- und Justizwachtmeisterdienst, rückblickend auf das Jahr 2025 ein. Es konnte aufgezeigt werden, dass sich die Zahl der geplanten (Alters-) Abgänge durch ungeplanten Personalabgänge (aufgrund Dienstunfähigkeit oder berufliche Neuorientierung) noch einmal verdoppelt. Im Ergebnis zeigt sich, dass die Neueinstellungen im Jahr 2025 die Personalabgänge nicht kompensieren konnten, was zusätzliche Anreize bei der Gewinnung und dem Halten von Personal unumgänglich macht.
Der dazu aufgestellte Maßnahmenkatalog des BSBD Landesverbandes Mecklenburg-Vorpommern liegt vor.
Julia Wolter