18. Mai 2025
 

Halbjahresklausur des Landeshauptvorstandes

Güstrow, 16.05.2025. Im Rahmen der halbjährigen Klausurtagung trafen sich die Mitglieder des erweiterten BSBD Landeshauptvorstandes zum Informationsaustausch und zur Beratung im Schlossparkhotel.

Eines der Hauptthemen war die Auswertung der am 05. und 06. Mai durchgeführten Personalratswahlen.
Auch wenn sich zum Zeitpunkt der Niederschrift dieses Artikels noch nicht alle Personalräte konstituiert hatten, so war doch absehbar, dass das gute Ergebnis aus dem Jahr 2021 bestätigt und teilweise sogar übertroffen werden konnte.
In allen Örtlichen Personalräten der Justizvollzugsanstalten sowie im Justizministerium selbst wurden die bereits personalratserfahrenen Kolleginnen und Kollegen des BSBD wiedergewählt.
Es ist daher durchaus wahrscheinlich, dass sie die erfolgreiche Arbeit der vergangenen Jahre in ihren alten Funktionen weiterführen werden.
Auch an den Gerichten und Staatsanwaltschaften waren die Kandidaten des BSBD erfolgreich. Stellvertretend seien hier das Landgericht Schwerin und das Oberverwaltungsgericht M-V genannt, in denen nun Justizwachtmeister des BSBD Landesverbandes den Vorsitz im Personalrat innehaben.
Im Hauptpersonalrat konnte der BSBD einen dritten Sitz in der Gruppe der Beamten erringen. 
Neben den wiedergewählten Mitgliedern Stanley Mengel und Matthias Nicolai, welcher erneut den Vorsitz des HPR übernommen hat, schaffte Ronny Oberländer aus der JVA Neustrelitz den Sprung in die Stufenvertretung.

Wir beglückwünschen Alle auf das Herzlichste und wünschen ihnen für die künftige Personalratsarbeit ein ”glückliches Händchen”.

In den Berichten der Landesleitung, der Beisitzer und der Ortsverbandsvorsitzenden wurden unter anderem die Weiterentwicklung der Dienstpostenbewertung, der Einsatz von Pfefferspray und Elektroschockern im Justizvollzug, die Verteilung der Verbandszeitschrift ”Der Vollzugsdienst” , die künftige Kooperation des BSBD MV mit der DBV und der BBBank sowie die laufende Personalbedarfserhebung im Justizvollzug (PBE) thematisiert.
Die Phase der 3 bis 3½ wöchige Selbstaufschreibung in der JVA Bützow endete am 30. April diesen Jahres und startet am 03. Juni in der JVA Stralsund.
Dabei rechnet der BSBD Landesverband, bei der seit Jahren immer dünner werdenden Personaldecke, mit einem spürbaren Personalzugewinn als Endergebnis, ähnlich dem Ergebnis der Personalbedarfserhebungen im Justizwachtmeisterdienst oder dem Landesamt für ambulante Straffälligenarbeit (LaStar).

Nicht zuletzt ging es um den am 15. Mai von der FDP in den Landtag eingebrachten Antrag ”Strafvollzug sichern” (Drucksache 8/4740-neu), in welchem sich viele Forderungen des BSBD Landesverbandes wiederfanden.
Der Antrag wurde trotz Unterstützung durch die CDU und Bündnis 90/Die Grünen, mittels der Stimmen von SPD und Linke, sowie der Stimmenthaltung seitens der AfD, abgelehnt.

Abschließend wurde Julia Wolter, auf eigenen Wunsch, von ihrer Aufgabe, der Jugendvertretung, im Landesverband verabschiedet. In ihre Fußstapfen tritt nun Ina Lohf, aus der JVA Bützow, welche als neuen Jugendvertreterin benannt wurde.
Julia Wolter bleibt dem Landesverband dennoch erhalten und übernimmt mit der Sparte ”social Media” den Instagram Auftritt des BSBD MV. Sie löst damit den bisherigen Account Betreuer Jurij Rentsch ab, welcher aufgrund zunehmender dienstlicher Verpflichtungen diese Aufgabe aufgeben muss.
Wir sagen an dieser Stelle Danke Jurij und Jule für das Engagement der letzen Jahre und wünschen Ina mit ihrer neuen Aufgabe viel Erfolg und jede Menge Spass dabei.

Matthias Nicolai